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Stellungnahme Marktrat Siegfried Schneider

Stellungnahme von Marktrat Siegfried Schneider zum Bericht des „Bad Abbacher“ (Ausgabe März 2018) über den politischen Aschenmittwoch der Freien Wähler: „Irgendwann steht dir das Ganze bis oben!“

 

Beide FW-Bürgermeister sind unter dem Motto „Bürgermeister reden Klartext“ am Aschermittwoch der Freien Wähler in Bad Abbach aufgetreten. Keine im Gemeinderat vertretene politische Partei oder Gruppierung hat einen politischen Aschermittwoch in ihrem Programm. Damit ist diese Veranstaltung der FW als Wahlveranstaltung mit kostenloser seitenfüllender Presse zu werten.

Beide BGM missbrauchen dabei ihren Amtsstatus, „reden Klartext“ und verstecken sich hinter den gutgläubigen Mitgliedern der FW im Wirtshaus. Mehr noch, ich werde als Marktrat öffentlich und durch die BGM quasi von Amtswegen diffamiert.

Herr Hanika, von welchen Falschbehauptungen sprechen Sie, wenn Sie zu meiner Person sagen: „Auch Falschbehauptungen sind von ihm aufgestellt worden“? Bitte veröffentlichen Sie diese angeblichen Falschbehauptungen, Transparenz war mir immer wichtig!

Klartext, bitteschön:

Warum verbleibt bei einer Beratung in geschlossener Sitzung der Hauptbetroffene aus der Verwaltung im Sitzungssaal und führt noch dazu das Protokoll zur eigenen Sache? Der politische Filz ist in Bad Abbach unerträglich groß geworden, der BGM kann sich eine öffentliche Aufklärung nicht leisten, er trägt die politische Verantwortung!

Warum wird im Marktrat von BGM Wachs nur mir das Wort entzogen, rede nur ich „dummes Zeug“? Immer wenn mir BGM Wachs das Wort entzieht, kann die Öffentlichkeit sicher sein, das Thema ist ihm „unangenehm“, es könnte der Glaubwürdigkeit des BGM schaden.

Warum ist die Wohnung im Kurhaus günstig an einen Spitzenverdiener der Verwaltung vergeben worden? Klartext überflüssig.

Warum bekommen ich und weitere zwei Bürger, die ungenannt bleiben wollen, einen anonymen Brief, und der Bürgermeister rügt dies nicht öffentlich? Klartext überflüssig.

Warum wurde mir in der letzten Sitzung zum Thema Inselbad mein Rede- und Antragsrecht von BGM Wachs entzogen? Weil die Bevölkerung nicht erfahren darf, das ein vom Gericht bestellter Gutachter einen Millionenschaden am Inselbad festgestellt hat und der Rat seit Jahren von einem erheblichen Schaden Kenntnis hat. Der Schaden am baugleichen Waldseebad in Gaggenau wurde von einem Gutachter 2013 mit 2,3 Mio. € im dortigen Stadtrat öffentlich erläutert (Internet).

Gez.

Siegfried Schneider

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